AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Fa. Metallbau Frank Gerecke
1. Geltungsbereich
Aufträge werden nur nach Maßgabe der nachstehenden Bedingungen in ihrer jeweils
neuesten Fassung angenommen. Abweichende Geschäftsbedingungen des Bestellers
haben keine Gültigkeit. Hiervon bleiben Individualvereinbarungen unberührt.
2. Angebote und Vertragsabschluß
Die Katalogangaben oder Angaben in elektronischen Medien (insb. auf der Webseite) stellen
keine Angebote, sondern lediglich Produkt- und Preisinformationen dar. Die Bestellung kann als
Angebot nach Wahl von Metallbau Frank Gerecke durch Zusendung einer Auftragsbestätigung
oder Lieferung angenommen werden.
3. Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht: Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne
Angabe von Gründen in Textform (z. B. per Brief, Fax oder E-Mail) oder durch
Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit dieser Belehrung.
Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Widerrufs oder der
Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Metallbau Frank Gerecke,
Am Güterbahnhof 9-11,
31785 Hameln,
Inh. Frank Gerecke,
Fax: (05151) 13850,
E-mail: info@gerecke-kg.de
Das Widerrufsrecht besteht nur bei Fernabsatzverträgen, nicht bei Verträgen zur
Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig
auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit
nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder deren Verfalldatum überschritten würde
oder bei Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die
gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind oder bei der Lieferung
von Zeitschriften. Hygieneartikel und Artikel, die mit den Genitalien in Verbindung
geraten, sind aus hygienischen Gründen von der Rückgabe ausgeschlossen. Ihr
Widerrufsrecht nach § 312d Abs. 1 BGB erlischt bei einem Vertrag über Dienstleistungen
vorzeitig, wenn Ihr Vertragspartner mit der Ausführung der Dienstleistung mit Ihrer
ausdrücklichen Zustimmung vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder Sie diese
selbst veranlasst haben (z. B. durch Download etc.).
Widerrufsfolgen: Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen
Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen)
herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder
nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf.
Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die
Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im
Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die
Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ihr Eigentum in Gebrauch
nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die
Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht
und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht
übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des
Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung
erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht
paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung
von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung Ihrer
Widerrufserklärung erfüllen.
4. Rücktritt bei Nichtverfügbarkeit
Metallbau Frank Gerecke ist zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt, wenn die bestellte
Ware ohne Verschulden von Metallbau Frank Gerecke nicht verfügbar
ist. In diesem Fall wird Metallbau Frank Gerecke den Besteller unverzüglich
über die Nichtverfügbarkeit informieren und Gegenleistungen des Bestellers
unverzüglich erstatten.
5. Preise und Lieferungen
Sämtliche Preisangaben beinhalten alle Steuern und sonstigen
Preisbestandteile. Zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden im
Rahmen des konkreten Angebots gesondert ausgewiesen. Die Lieferzeit beträgt
zwei Wochen. Sollte es zu dem Besteller zumutbaren Teillieferungen kommen,
übernimmt Metallbau Frank Gerecke die zusätzlichen Verpackungs- und
Versandkosten.
6. Zahlung, Zahlungsverzug, Abnahmeverzug
Metallbau Frank Gerecke liefert gegen Vorkasse oder Nachnahme und ist nicht zur
Vorleistung verpflichtet. Wenn Metallbau Frank Gerecke gleichwohl gegen
Rechnung liefert, tritt Verzug mit der Folge der Entrichtung von Verzugszinsen
spätestens 30 Tage nach Lieferung und Zugang einer Rechnung oder
gleichwertigen Zahlungsaufstellung ein. Für den Fall des Verzugs berechnet
Metallbau Frank Gerecke Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem
Basiszins, bei Unternehmern 8 Prozentpunkten über dem Basiszins. Die
Geltendmachung eines weitergehenden Schadens von Metallbau Frank Gerecke
wird hierdurch nicht berührt.
Befindet sich der Besteller in Abnahmeverzug, ist Metallbau Frank Gerecke nach
seiner Wahl berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder Schadensersatz wegen
Nichterfüllung zu verlangen, wenn auch eine gesetzte Nachfrist verstreicht. Bei
Verzug ist Metallbau Frank Gerecke berechtigt, die Rückgabe der unter
Eigentumsvorbehalt gelieferten Ware zu verlangen, ohne daß dies als Rücktritt
vom Vertrag gewertet werden darf, und die Ware zurückzuhalten, bis Zahlung
erfolgt. Bei Verzug berechnet Metallbau Frank Gerecke pro Mahnung für die
entstehenden Porto-, Papier-, Drucker-, Mahn- und sonstige Verwaltungskosten
6 Euro. Dem Besteller bleibt es vorbehalten, Metallbau Frank Gerecke
nachzuweisen, dass keine oder geringere Kosten entstanden sind.
7. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises behält sich Metallbau Frank
Gerecke das Eigentum an der gelieferten Ware vor.
8. Gewährleistung und Haftung, Aufrechnung, Abtretung
Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen und beträgt 2 Jahre. Die
Gewährleistungsfrist beginnt beim Kaufvertrag mit Übergabe der Ware, bei einem Werkvertrag
mit der Abnahme. Soweit ein Mangel der Lieferung oder Leistung vorliegt, sind die
Gewährleistungsansprüche zunächst auf Nacherfüllung beschränkt. Bei fehlgeschlagener
Nacherfüllung hat der Besteller die gesetzlichen Ansprüche, namentlich ist er nach seiner Wahl
berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder eine entsprechende Herabsetzung der Vergütung
(Minderung) zu verlangen.
Metallbau Frank Gerecke haftet nicht für Schäden, die durch fehlerhafte oder zweckfremde
Verwendung der Produkte entstehen. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben
hiervon unberührt.
Bei Vorliegen eines Gewährleistungsfalls wenden Sie sich bitte an:
Metallbau Frank Gerecke, Am Güterbahnhof 9-11, 31785 Hameln,
Inh. Frank Gerecke, Fax:(05151) 13850.
Im kaufmännischen Geschäftsverkehr ist erforderlich, daß der kaufmännische Kunde seinen
nach §§ 377, 378 HGB bestimmten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten ordnungsgemäß
nachgekommen ist.
Gegen Kaufpreisansprüche von Metallbau Frank Gerecke darf nur aufgerechnet werden, wenn
der Gegenanspruch des Bestellers nach Art und Höhe anerkannt, unstreitig oder rechtskräftig
festgestellt ist. Im kaufmännischen Verkehr ist ein Zurückbehaltungsrecht des Käufers mit
Ausnahme unbestrittener oder rechtskräftig festgestellter Gegenansprüche ausgeschlossen. Die
Abtretung von Forderungen gegen Metallbau Frank Gerecke aus diesem Vertragsverhältnis ist
nur mit dessen vorheriger schriftlicher Zustimmung zulässig.
Die Produkte dürfen nur bestimmungsgemäß gebraucht werden, um jegliche Gefahr für Leib,
Leben und Gesundheit auszuschließen. Sie dürfen nur mit ausdrücklicher Zustimmung der sie
nutzenden Personen und nicht gegen den Willen einer Person verwandt werden. Die
Weitergabe an Minderjährige ist unzulässig. Es wird unbedingt angeraten, die Waren nur im
Beisein eines Partners anzuwenden. Zu jedem Zeitpunkt muß für hinreichende
Bewegungsfreiheit der Genitalien und Körperteile gesorgt und Abschnürungen jeglicher Art
vermieden werden und eine freie Blutzirkulation zu jedem Zeitpunkt gewährleistet ist. Es wird
dringend empfohlen, die Produkte von Metallbau Frank Gerecke täglich zu reinigen, um jegliche
Gesundheitsgefährdung auszuschließen.
Andernfalls besteht erhöhe Gefahr von körperlichen Schäden. Grundsätzlich sollten sich die
beteiligten Personen vor der Benutzung von den Artikeln von Metallbau Frank Gerecke in
Hinblick auf Unbedenklichkeit der Benutzung ärztlich untersuchen lassen. Obwohl Metallbau
Frank Gerecke ein Höchstmaß an Sorgfalt bei der Produktion anwendet, erfolgt die Benutzung
der Produkte auf eigene Gefahr. Metallbau Frank Gerecke übernimmt insbesondere keinerlei
Verantwortung für Körper-, Gesundheits- oder sonstige Schäden irgendwelcher Art, die durch
unsachgemäße Benutzung verursacht wurden. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes
bleiben hiervon unberührt.
9. Datenschutz
Alle personenbezogenen Daten werden grundsätzlich vertraulich behandelt. Metallbau Frank
Gerecke nutzt und speichert die auftragsbezogenen Daten ausschließlich zur Bearbeitung und
Abwicklung ihrer Bestellung und nur im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften. Die Daten
werden anschließend gelöscht.
10. Speicherung des Vertragstextes
Der Vertragstext wird bei uns nicht gespeichert und kann nach Abschluss des
Bestellvorgangs nicht mehr abgerufen werden. Sie können die Bestelldaten aber
unmittelbar nach dem Abschicken ausdrucken.
11. Haftungsausschluß für fremde Links
Metallbau Frank Gerecke verweist auf seinen Seiten mit Links zu anderen Seiten im Internet.
Für alle diese Links gilt: Metallbau Frank Gerecke erklärt ausdrücklich, dass keinerlei Einfluß auf
die Gestaltung und die Inhalte der verlinkten Seiten genommen werden kann. Deshalb
distanzieren wir uns hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller verlinkten Seiten Dritter und
machen uns diese Inhalte nicht zu eigen. Diese Erklärung gilt für alle angezeigten Links und für
alle Inhalte der Seiten, zu denen Links führen.
12. Erfüllungsort, Gerichtsstand und anwendbares Recht
Gerichtsstand und Erfüllungsort ist Hannover, sofern der Besteller nicht Verbraucher ist.
13. Salvatorische Klausel
Die Unwirksamkeit oder Undurchführbarkeit einzelner Vertragsbestimmungen berührt die
Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht. An Stelle einer unwirksamen oder
undurchführbaren Bestimmung treten die gesetzlichen Regelungen.